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   BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R   

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BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R (https://dejure.org/2013,6384)
BSG, Entscheidung vom 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R (https://dejure.org/2013,6384)
BSG, Entscheidung vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R (https://dejure.org/2013,6384)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des Versicherungsfalls - erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Berufskrankheitenreife - erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit - chronisch obstruktive Bronchitis - ...

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 551 Abs 2 RVO, § 551 Abs 3 S 2 RVO, § 9 Abs 1 S 2 SGB 7, § 9 Abs 2 SGB 7, § 9 Abs 5 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des Versicherungsfalls - erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Berufskrankheitenreife - erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit - chronisch obstruktive Bronchitis - ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Rente wegen einer gem. RVO von der Beklagten anerkannten Wie-Berufskrankheit bereits für 1992/1993 - Chronisch obstruktive Bronchitis - Lungenemphysem

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Wie-Berufskrankheit; Eintritt des Versicherungsfalls beim erstmaligen Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wie-Berufskrankheit - Zeitpunkt des Versicherungsfalls - neue wissenschaftlicher Erkenntnisse - Verdichtung zur sog. BK-Reife - BK 4111

  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des Versicherungsfalls - erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Berufskrankheitenreife - erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit - chronisch obstruktive Bronchitis - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Wie-Berufskrankheit; Eintritt des Versicherungsfalls beim erstmaligen Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 555
  • DB 2013, 16
 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (14)

  • BSG, 14.11.1996 - 2 RU 9/96

    Neue Erkenntnisse - Unfallversicherung - Stichtag - Festlegung

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats enthält diese Vorschrift keine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als "Wie-BK" anzuerkennen wäre (vgl nur BSG vom 23.6.1977 - 2 RU 53/76 - BSGE 44, 90 = SozR 2200 § 551 Nr. 9; BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9) .

    Es reiche aus, wenn dies im Zeitpunkt der Entscheidung über den Anspruch geschehen sei (BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 253 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 S 22; BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 16/01 R - Juris RdNr 17) .

    a) Offenbar leitet die Klägerin aus der bereits erwähnten Rechtsprechung des Senats, dass die neuen (wissenschaftlichen) Erkenntnisse jedenfalls im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vorliegen müssen (aaO; vgl auch BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 253 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 S 22) , ab, dass dieser Erkenntnisstand sodann auf den Beginn des Verwaltungsverfahrens bzw den Eintritt der Erkrankung zurückwirke (insofern nicht nachvollziehbar ist allerdings der Hinweis auf BSG vom 24.2.2000 - B 2 U 43/98 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 14) .

    So hat der Senat in seinem Urteil vom 14.11.1996 (2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 253 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 S 22) ausgeführt:.

  • BSG, 17.05.2011 - B 2 U 19/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Entschädigung wegen einer Berufskrankheit gem

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Nach der Rechtsprechung des BSG (Hinweis auf BSG vom 17.5.2011 - B 2 U 19/10 R) sei diese Vorschrift auch auf den Fall anzuwenden, dass einem Unfallversicherungsträger die vor dem 1.1.1993 eingetretene Erkrankung auch ohne Antrag bekannt werde.

    c) Auch aus der von der Klägerin angeführten Entscheidung des Senats zur Rückwirkungsklausel des § 6 Abs. 6 Satz 2 BKV vom 17.5.2011 (B 2 U 19/10 R - SozR 4-5671 § 6 Nr. 5) kann nichts dafür abgeleitet werden, dass der Versicherungsfall hier vor dem 14.9.1993 eingetreten sein könnte.

  • BVerfG, 23.06.2005 - 1 BvR 235/00

    Verletzung der Grundrechte aus GG Art 3 Abs 1 iVm GG Art 20 Abs 3 durch Anwendung

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Die dagegen vom Versicherten am 12.12.1997 erhobene Klage ist von der Klägerin nach zweimaligem Ruhen des Verfahrens, der Entscheidung des BVerfG vom 23.6.2005 (1 BvR 235/00) und dem Tod des Versicherten als Sonderrechtsnachfolgerin fortgeführt worden.

    Das LSG habe insoweit die Rechtsprechung des BVerfG nicht angewandt (Hinweis auf BVerfG vom 23.6.2005 - 1 BvR 235/00) .

  • BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88

    Feststellung einer Berufskrankheit vor Eintritt des Leistungsfalls

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, enthält diese Norm lediglich eine Regelung über und für den Leistungsfall (grundlegend BSG vom 27.7.1989 - 2 RU 54/88 - SozR 2200 § 551 Nr. 35; bestätigt ua BSG vom 10.8.1999 - B 2 U 20/98 R - SozR 3-2200 § 571 Nr. 4 S 15) .

    Allein für den Leistungsfall und nicht auch für den Versicherungsfall ist der Beginn der Krankheit im Sinne des Krankenversicherungsrechts maßgebend (vgl BSG vom 27.7.1989 - 2 RU 54/88 - SozR 2200 § 551 Nr. 35 S 70).

  • BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R

    Rückwirkung bei neuer Berufskrankheit

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Der Versicherungsfall einer "Wie-BK" trete gemäß § 551 Abs. 3 Satz 2 RVO mit dem Beginn der Krankheit im Sinne der Krankenversicherung oder des Beginns der MdE ein (Hinweis auf BSG vom 24.2.2000 - B 2 U 43/98 R) .

    a) Offenbar leitet die Klägerin aus der bereits erwähnten Rechtsprechung des Senats, dass die neuen (wissenschaftlichen) Erkenntnisse jedenfalls im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vorliegen müssen (aaO; vgl auch BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 253 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 S 22) , ab, dass dieser Erkenntnisstand sodann auf den Beginn des Verwaltungsverfahrens bzw den Eintritt der Erkrankung zurückwirke (insofern nicht nachvollziehbar ist allerdings der Hinweis auf BSG vom 24.2.2000 - B 2 U 43/98 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 14) .

  • BSG, 02.12.2008 - B 2 KN 1/08 U R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - Aufnahme in

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für den Eintritt des Versicherungsfalls kann dieser auch vorliegen (vgl BSG vom 2.12.2008 - B 2 KN 1/08 U R - BSGE 102, 121 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 12, RdNr 16) .

    In seinem Urteil vom 2.12.2008 (B 2 KN 1/08 U R - BSGE 102, 121 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 12, RdNr 15) hat er klargestellt, dass angesichts der Tatsache, dass die obstruktive Bronchitis und das Lungenemphysem im Jahr 1995 noch nicht in der BKV bezeichnet worden waren (vgl die damals geltende 7. Berufskrankheiten-Verordnung vom 20.6.1968, BGBl I 721 idF der 2. Änderungsverordnung vom 18.12.1992, BGBl I 2343) , die generellen Voraussetzungen für die Bezeichnung dieser Erkrankungen als Listen-BK erst mit der Anerkennungsempfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten vom 4.4.1995 vorlagen (vgl Bekanntmachung des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung vom 1.8.1995, BArbBl 1995 Heft 10, S 39 ff) .

  • BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

    Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats enthält diese Vorschrift keine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als "Wie-BK" anzuerkennen wäre (vgl nur BSG vom 23.6.1977 - 2 RU 53/76 - BSGE 44, 90 = SozR 2200 § 551 Nr. 9; BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9) .
  • BSG, 25.08.1994 - 2 RU 42/93

    Entschädigung - Rückwirkung

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Diese Rechtsstreitigkeiten waren in tatsächlicher Hinsicht sämtlich dadurch gekennzeichnet, dass die neuen medizinischen Erkenntnisse zu den BKen Nrn 2108 und 2109 (BSG Urteile vom 25. August 1994 - 2 RU 42/93 - BSGE 75, 51 ff sowie Urteil vom 19. Januar 1995 - 2 RU 14/94 - HV-Info 1995, 1331) und zur BK Nr. 4104 (BSG Urteile vom 19. Januar 1995 - 2 RU 13/94 - HV-INFO 1995, 972 sowie 2 RU 20/94 - HV-Info 1995, 1141) erst nach Inkrafttreten der 1. ÄndVO vom 22. März 1988 (BGBl I 400) zum 1. April 1988 gesichert vorlagen, während die Versicherten bereits vorher erkrankt und - soweit die Entschädigung von Wirbelsäulenerkrankungen umstritten waren - aus dem Berufsleben ausgeschieden waren.".
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 13/94

    Lungenkrebs als Berufskrankheit - Lungenkrebs wegen Asbestfaserstaub-Belastung

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Diese Rechtsstreitigkeiten waren in tatsächlicher Hinsicht sämtlich dadurch gekennzeichnet, dass die neuen medizinischen Erkenntnisse zu den BKen Nrn 2108 und 2109 (BSG Urteile vom 25. August 1994 - 2 RU 42/93 - BSGE 75, 51 ff sowie Urteil vom 19. Januar 1995 - 2 RU 14/94 - HV-Info 1995, 1331) und zur BK Nr. 4104 (BSG Urteile vom 19. Januar 1995 - 2 RU 13/94 - HV-INFO 1995, 972 sowie 2 RU 20/94 - HV-Info 1995, 1141) erst nach Inkrafttreten der 1. ÄndVO vom 22. März 1988 (BGBl I 400) zum 1. April 1988 gesichert vorlagen, während die Versicherten bereits vorher erkrankt und - soweit die Entschädigung von Wirbelsäulenerkrankungen umstritten waren - aus dem Berufsleben ausgeschieden waren.".
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 14/94

    Berufsbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule oder Halswirbelsäule -

    Auszug aus BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R
    Diese Rechtsstreitigkeiten waren in tatsächlicher Hinsicht sämtlich dadurch gekennzeichnet, dass die neuen medizinischen Erkenntnisse zu den BKen Nrn 2108 und 2109 (BSG Urteile vom 25. August 1994 - 2 RU 42/93 - BSGE 75, 51 ff sowie Urteil vom 19. Januar 1995 - 2 RU 14/94 - HV-Info 1995, 1331) und zur BK Nr. 4104 (BSG Urteile vom 19. Januar 1995 - 2 RU 13/94 - HV-INFO 1995, 972 sowie 2 RU 20/94 - HV-Info 1995, 1141) erst nach Inkrafttreten der 1. ÄndVO vom 22. März 1988 (BGBl I 400) zum 1. April 1988 gesichert vorlagen, während die Versicherten bereits vorher erkrankt und - soweit die Entschädigung von Wirbelsäulenerkrankungen umstritten waren - aus dem Berufsleben ausgeschieden waren.".
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 20/94
  • BSG, 10.08.1999 - B 2 U 20/98 R

    Verletztenrente - Höhe - Berechnung - Jahresarbeitsverdienst -

  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes -

  • BSG, 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie

  • BSG, 22.06.2023 - B 2 U 11/20 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Rettungssanitäter - Anerkennung einer PTBS als

    Vielmehr darf die Anerkennung einer Wie-BK nur erfolgen, wenn neben den Voraussetzungen der schädigenden Einwirkungen aufgrund der versicherten Tätigkeit, der Erkrankung und der haftungsbegründenden Kausalität im Einzelfall auch die allgemeinen Voraussetzungen nach § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII für die Aufnahme der betreffenden Einwirkungs-Krankheits-Kombination in die Liste der BKen nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen erfüllt sind, der Verordnungsgeber die Krankheit also als neue Listen-BK in die BKV einfügen dürfte, aber noch nicht tätig geworden ist (vgl BSG Urteile vom 18.6.2013 - B 2 U 6/12 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 22 RdNr 15 mwN und vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R - juris RdNr 19 mwN; s auch Spellbrink, SR 2014, 140, 153 ff; zur insoweit inhaltsgleichen Vorgängerregelung des § 551 Abs. 2 RVO BSG Urteil vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 RdNr 17) .

    Hier lagen die Erkenntnisse basierend auf dem DSM-V bereits seit dessen Gültigkeit in Deutschland ab 2013 vor und waren damit im maßgeblichen Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (vgl BSG Urteil vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 RdNr 22 mwN) objektiv bereits "alt", weil die letzte Änderung der BKV durch die Fünfte Verordnung zur Änderung der BKV vom 29.6.2021 mit Wirkung vom 1.8.2021 erfolgte (BGBl I 2245) .

  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität -

    Die Feststellung einer Wie-BK nach dieser Vorschrift ist ua vom Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als BK nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen abhängig (zuletzt BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R - mwN, auch zu den weiteren Voraussetzungen einer Wie-BK - SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 RdNr 17) .

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats enthält § 9 Abs. 2 SGB VII (§ 551 Abs. 2 RVO) keine allgemeine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-BK anzuerkennen wäre (vgl zuletzt BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 RdNr 17).

  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine Wie-Berufskrankheit

    Die Feststellung einer Wie-BK nach dieser Vorschrift ist ua vom Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als BK nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen abhängig (zuletzt BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R - mwN, auch zu den weiteren Voraussetzungen einer Wie-BK - SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 RdNr 17) .

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats enthält § 9 Abs. 2 SGB VII (§ 551 Abs. 2 RVO) keine allgemeine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-BK anzuerkennen wäre (vgl zuletzt BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 RdNr 17).

  • LSG Bayern, 27.04.2018 - L 3 U 233/15

    Psychische Erkrankungen aufgrund von Stress sind keine Berufskrankheiten

    Die Vorschrift enthält keine Härteklausel, nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-Berufskrankheit anzuerkennen wäre (BSG, Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R -, juris Rn. 17).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2023 - L 6 U 25/20

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4302 -

    Die nach § 9 Abs. 2 SGB VII erforderlichen Voraussetzungen zur Feststellung einer Wie-BK (vgl. hierzu nur BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R - juris; Urteil vom 20. Juli 2010 - B 2 U 19/09 R - s.o.) sind vorliegend hinsichtlich der Rhinopathie/Hyposmie ebenfalls nicht erfüllt, wobei auch kein Spielraum im Sinne einer allgemeinen Härtefall- oder Auffangklausel verbleibt (vgl. hierzu etwa BSG, Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R - juris, Rn. 17; Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris, Rn. 9, jew. m.w.N.).

    Danach setzt die Anerkennung einer Erkrankung wie eine BK Folgendes voraus (siehe z.B. BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R - s.o.; Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R - s.o.; Urteil vom 20. Juli 2012 - B 2 U 19/09 R - s.o.):.

    Weder für den Zeitpunkt des Erkrankungseintritts, des Erlasses des Bescheides vom 10. März 2009 noch denjenigen der letzten BKV-Änderung durch Art. 1 der Fünften Verordnung zur Änderung der BKV vom 29. Juni 2021 (BGBl. I, S. 2245) sind jedoch neue medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse hinsichtlich eines Ursachenzusammenhangs zwischen einer Ammoniakexposition und einer Rhinopathie/Hyposmie ersichtlich, die als gesichert zu berücksichtigen wären (vgl. zum maßgeblichen Zeitpunkt nochmals BSG, Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R - s.o.).

  • LSG Bayern, 13.02.2014 - L 17 U 380/09

    Kann der Ärztliche Sachverständigenbeirat beim Bundesministerium für Arbeit und

    Da ein möglicher Anspruch der Kläger auf Hinterbliebenenleistungen mit dem Tod des V. am 20.12.1993 entstanden wäre und damit den Eintritt des Versicherungsfalls bis zu diesem Zeitpunkt voraussetzt, sind im vorliegenden Fall die Bestimmungen der RVO anzuwenden (Art. 36 Gesetz zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung in das Sozialgesetzbuch - UVEG i.V.m. §§ 212, 214 Abs. 3 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VII; siehe dazu BSG, Urteil vom 13.02.2013, B 2 U 33/11 R).

    37 c. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 13.02.2013, B 2 U 33/11 R m.w.N) setzt die Annahme einer Wie-BK das Vorliegen folgender Tatbestandsmerkmale voraus: (1.) Das Nicht-Vorliegen der Voraussetzungen für eine in der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV, vormals BKVO) bezeichnete Krankheit, (2.) das Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als BK nach § 551 Abs. 1 S. 2 RVO bzw. § 9 Abs. 1 S. 2 SGB VII, (3.) nach neuen Erkenntnissen (§ 551 Abs. 2 RVO) bzw. nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen (§ 9 Abs. 2 SGB VII) sowie (4.) die individuellen Voraussetzungen für die Feststellung dieser Krankheit als Wie-BK im Einzelfall bei dem Versicherten.

    Vielmehr ist eine Wie-BK erst zu dem Zeitpunkt eingetreten, an dem erstmals neue wissenschaftliche Erkenntnisse über das Vorliegen der generellen Voraussetzungen der Aufnahme einer Berufskrankheit in die Anlage 1 der BKV - die arbeitsbedingte Verursachung einer bestimmten Erkrankung - vorgelegen und sich zur sog. BK-Reife verdichtet haben (BSG, Urteil vom 13.02.2013, B 2 U 33/11 R m.w.N.).

  • LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20

    Unfallversicherung: Mobbing keine Berufskrankheit

    Die Vorschrift enthält keine Härteklausel, nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-Berufskrankheit anzuerkennen wäre (BSG, Urteil vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R -, juris Rn. 17).
  • LSG Hessen, 13.08.2019 - L 3 U 145/14

    1. Straßenwärter sind als Ersthelfer besonderen Einwirkungen durch die

    Denn mit der Regelung des § 9 Abs. 2 SGB VII sollen Krankheiten zur Entschädigung gelangen, die nur deshalb nicht in die Liste der Berufskrankheiten aufgenommen wurden, weil die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die besondere Gefährdung bestimmter Personengruppen durch ihre Arbeit bei der letzten Fassung der Anlage 1 zur BKV noch nicht vorhanden waren oder trotz Nachprüfung noch nicht ausreichten (BSG, Urteile vom 18. Juni 2013, a. a. O., und vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2023 - L 21 U 231/19

    Wie-Berufskrankheit - Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) - Leichenumbetter

    Denn mit der Regelung des § 9 Abs. 2 SGB VII sollen Krankheiten zur Entschädigung gelangen, die nur deshalb nicht in die Liste der Berufskrankheiten aufgenommen wurden, weil die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die besondere Gefährdung bestimmter Personengruppen durch ihre Arbeit bei der letzten Fassung der Anlage 1 zur BKV (§ 9 Abs. 1 SGB VII) noch nicht vorhanden waren oder trotz Nachprüfung noch nicht ausreichten (BSG vom 18. Juni 2013, a. a. O.; BSG vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R).

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des BSG enthält § 9 Abs. 2 SGB VII keine allgemeine "Härtefallklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-BK anzuerkennen wäre (vgl. BSG, Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 Rn. 17).

  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 1017/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - genereller

    Die Feststellung einer Wie-Berufskrankheit nach dieser Vorschrift ist unter anderem vom Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als Berufskrankheit nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen abhängig (vgl. BSG, Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R -, SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 Rz. 17 m. w. N.).

    § 9 Abs. 2 SGB VII enthält keine allgemeine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-Berufskrankheit anzuerkennen wäre (vgl. BSG, Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 33/11 R -, SozR 4-2700 § 9 Nr. 21 Rz. 17).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 17.10.2017 - L 3 U 6/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - keine neuen Erkenntnisse

  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2020 - L 8 U 3944/18

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2101 -

  • LSG Baden-Württemberg, 20.02.2018 - L 9 U 5250/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2

  • SG Marburg, 23.01.2024 - S 20 U 92/18

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • LSG Baden-Württemberg, 16.05.2018 - L 3 U 549/18
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.02.2014 - L 8 U 40/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenrente - Berufskrankheit gem BKV

  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 1518/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7 -

  • LSG Hessen, 25.06.2021 - L 9 U 166/18

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • LSG Bayern, 11.09.2018 - L 3 U 477/15

    Multisystematrophie wegen Schädlingsbekämpfungsmitteln keine Berufskrankheit

  • LSG Hessen, 13.06.2014 - L 9 U 207/12
  • LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

    1. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild

  • LSG Baden-Württemberg, 28.01.2016 - L 6 U 282/15
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2014 - L 4 U 530/11

    Streit um die Anerkennung des Bronchialkarzinoms eines ehemaligen Tankwarts als

  • LSG Hessen, 04.02.2020 - L 3 U 107/19

    Unfallversicherung

  • LSG Baden-Württemberg, 21.04.2016 - L 6 U 251/14
  • LSG Baden-Württemberg, 28.09.2018 - L 8 U 794/18
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.07.2018 - L 14 U 21/18
  • LSG Baden-Württemberg, 05.10.2017 - L 6 U 4865/16
  • LSG Baden-Württemberg, 10.11.2021 - L 1 U 4371/19
  • SG Magdeburg, 18.03.2014 - S 8 U 205/13

    Unfallversicherung (U)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2019 - L 12 U 1248/18
  • LSG Baden-Württemberg, 17.02.2014 - L 1 U 2555/13
  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 3 U 5224/12
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